DIE LINKE.  Bezirksfraktion Altona 


Masterplan Altona: Bürgerbeteiligung ohne Verbindlichkeit der Ergebnisse ist eine Farce

blau: RISE, grün: Zukunftsplan Altona, rot: Mitte Altona

„Sollen die Leute beteiligt werden, bis sie nicht mehr können und nicht mehr kommen?“ (Robert Jarowoy)

DIE LINKE. Bezirksfraktion Altona zieht sich aus der Koordinierungsgruppe zum Masterplan Altona zurück

Im Frühsommer 2009 hat der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona eine Koordinierungsgruppe eingesetzt, die unter Bürgerbeteiligung mit Hilfe eines Moderationsbüros die Entwicklung eines Zukunftsplanes Altona auf den Weg bringen sollte.

Nach fast einjähriger Debatte über die Ausschreibung wurde das Büro polis aktiv ausgewählt und mit dem öffentlichen Beteiligungsverfahren beauftragt. Die finanziellen Mittel hierfür von weit über 100.000 € wurden von der BSU und dem Bezirksamt Altona zur Verfügung gestellt. weiter

 

In Altona hat die Primarschulreform gewonnen!

DIE LINKE. Bezirksfraktion Altona bedauert sehr, dass das bisschen Mehr an sozialer Gerechtigkeit an den Schulen in Form eines gemeinsamen und individualisierten Unterrichts bis zur 6.Klasse nun gescheitert ist. Zumal - wie der statistischen Auswertung des Volksentscheides zu entnehmen - ausgerechnet in Altona, von wo die sog. Scheuerl-Initiative ausging, eine (wenn auch hauchdünne, aber doch) Mehrheit für die Bürgerschaftsvorlage, also für die Primarschulreform gestimmt hat! (s. Endergebnis nach Abstimmungsstellen).

Für DIE LINKE. Bezirksfraktion Altona bedeutet dies, dass wir uns weiterhin für individualisierten Unterricht an EINER SCHULE FÜR ALLE und damit für eine sozial gerechtere und optimale Förderung jedes Schülers und jeder Schülerin vehement einsetzen werden.

Anita Friedetzky, Stellv. Fraktionsvorsitzende und Bildungspolitische Sprecherin DIE LINKE. Bezirksfraktion Altona

 

NOCH IST IN ALTONA RAUM FÜR ALLE DA

von Anita Friedetzky

Die Drogenhilfeeinrichtungen "Stay alive" und das ABC (Träger: Jugendhilfe e.V.) können in die Virchowstraße nach Altona kommen. Darin waren sich (ausnahmsweise mal) alle Fraktionen im Hauptausschuss der Bezirksversammlung Altona am 8.Juli einig, sowie in der Einrichtung eines Runden Tisches. Zuvor war noch ein Antrag der FDP, das Gelände video-überwachen zu lassen, geschlossen von CDU, SPD, GAL und LINKE abgelehnt worden. weiter

 

LINKE beantragen Umbenennung der Johann-Mohr-Straße in Fasia-Jansen Straße

Schon vor Monaten hat die Bezirksversammlung Altona beschlossen, die Johann-Mohr-Straße in Bahrenfeld umzubennen, da eine hohe Verwechslungsgefahr mit dem Johann-Mohr-Weg besteht, der sich ganz in der Nähe befindet. Die Fraktion DIE LINKE hat eine Umbennenung in Fasia Jansen Straße vorgeschlagen. weiter

 

Fabrik vorerst gerettet!

Die BKSM (Behörde für Kultur, Sport und Medien) und der Geschäftsführer der Farbrik, Horst Dietrich haben sich auf eine neue Vereinbarung für die Haushaltsjahre 2011/2012 geeinigt. Damit konnte durch die zahlreichen Proteste aus Politik, Kultur und der Altonaer Bevölkerung die Zukunft der Fabrik vorerst gesichert werden.

 

LINKE fordert: Radwege endlich von Winterstreugut reinigen!

Bezirksamt will zügig Abhilfe schaffen

Auf Initiative der Altonaer LINKSFRAKTION befasste sich der Verkehrsausschuss am 5.7.2010 damit, dass immer noch viele Geh- und Radwege im Bezirk mit Streugut aus dem letzten Winter verunreinigt sind. So ist z.B. der Radweg entlang der Luruper Hauptstraße in Fahrtrichtung stadtauswärts teilweise stark mit Wintergranulat verschmutzt. Spätestens seit dem Frühjahr besteht die Pflicht, das Streugut von Geh- und Radwegen wieder zu entfernen. „Das Streugut birgt insbesondere ein erhebliches Unfallrisiko für den Radverkehr“, meint Karsten Strasser, Verkehrspolitischer Sprecher der Altonaer LINKSFRAKTION. Das Bezirksamt sagte zu, die Verantwortlichen zu ermitteln und eine zügige Reinigung einzufordern.  Bürgerinnen und Bürger können mit Granulat verunreinigte Geh- und Radwege beim Online Wegewart im Internet melden.

 

Wahlen zum Fraktionsvorstand

von links: Michael Sauer, Karsten Strasser, Robert Jarowoy, Anita Friedetzky, Eckhard Fey (Foto: Karin Desmarowitz)

Die LINKE. Bezirksfraktion Altona teilt mit:

Am 30. März 2010 fanden auf einer Fraktionssitzung turnusgemäß Wahlen zum Fraktionsvorsitz, zum Stellvertretenden Fraktionsvorsitz und zum Fraktionsvorstand statt.

Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Robert Jarowoy wieder gewählt.

Als Stellvertretende Fraktionsvorsitzende wurde Anita Friedetzky wieder gewählt.

Als weitere Mitglieder des Fraktionsvorstands wurden wieder gewählt:

Eckhard Fey

Michael Sauer

Karsten Strasser.

 
Quelle: http://www.linksfraktion-altona.de/aktuelles/aus_altona/