Das Hundertwasser Cafe erhalten!

Ein Bürgerbegehren und der diesbezügliche Beitretungsbeschluss der Bezirksversammlung Altona haben den Erhalt und die Weiterführung des sog. Hundertwasser-Cafés in der Behringstraße gefordert.

Der gegenwärtige Eigentümer hat kein Interesse daran bekundet, diesem Willen nachzukommen, sondern im Gegenteil ein Anwaltsbüro beauftragt, Klagemöglichkeiten dagegen zu erkunden.

Dem Beschluss der Bezirksversammlung folgend haben das Altonaer Rechtsamt und das Baudezernat geprüft, ob man den Eigentümer durch eine Modernisierungs- bzw. Instandsetzungsverpflichtung (§177 BauGB) in Verbindung mit einem Erhaltungsgebot (§172 ff) nach Baugesetz dazu verpflichten könne. Die Prüfung hat ergeben, dass dies faktisch nur in Frage käme, wenn man eine Wirtschaftlichkeitsgarantie für einen möglichen künftigen Cafébetrieb abgeben könne.

Da dies bei einem Gastronomiebetrieb dieser Größenordnung völlig ausgeschlossen ist, ergibt sich in der Konsequenz, dass die Forderung des Bürgerbegehrens und die gleichlautende der Bezirksversammlung im Sande verlaufen werden, sofern die Eigentumsfrage so bleibt wie sie ist.

Deswegen stellt DIE LINKE. Bezirksfraktion Altona den Antrag, dass die Freie und Hansestadt Hamburg das Areal dem gegenwärtigen Eigentümer abkauft bzw. planakzessorisch enteignet, was wegen der städtebaulichen und kulturhistorischen Bedeutung des Gebäudekomplexes nach Baugesetzbuch möglich wäre (§§ 85ff BauGB), zumal hier auch noch die Stellungnahme des Denkmalschutzamtes aussteht, die nach Aussage des früheren Kultussenators Stuth eine Unterschutzstellung des Komplexes in Aussicht stellt.

Deswegen stellt DIE LINKE. Bezirksfraktion Altona den Antrag, dass die Freie und Hansestadt Hamburg das Areal dem gegenwärtigen Eigentümer abkauft bzw. planakzessorisch enteignet, was wegen der städtebaulichen und kulturhistorischen Bedeutung des Gebäudekomplexes nach Baugesetzbuch möglich wäre (§§ 85ff BauGB), zumal hier auch noch die Stellungnahme des Denkmalschutzamtes aussteht, die nach Aussage des früheren Kultussenators Stuth eine Unterschutzstellung des Komplexes in Aussicht stellt.

Ziel der Maßnahme wäre die Schaffung eines nichtkommerziell betriebenen Kultur- und Jugendzentrums unter Wahrung des kunsthistorisch und architektonisch wertvollen Hundertwasser-Impulses.