Aus den Sitzungen
Altona gegen Rechtsextremismus
Robert Jarowoy in der Aktuellen Stunde in der Bezirksversammlung am 26.1.12. Dass hier im Herzen Altonas ein Gemüsehändler einfach so abgeknallt wurde, nur weil er Türke war, hat zwar ein gewisses Erstaunen, vielleicht auch Abscheu und auch diese aktuelle Stunde hervorgerufen. Schließlich will man keine ekligen Morde vor der eigenen Haustür,... Mehr...
Erhalt der Suppenküche Kantina
Rede von Horst Schneider am 25.08.2011. Wenn sich Menschen organisieren und anfangen sich zu verteidigen, eine Institution verteidigen und sich gleichzeitig für sich selber einsetzen, dann müsste die Politik hellwach werden. Wer wäre von der Schließung der Kantina betroffen? Wieder einmal die, die nichts haben! Mehr...
Aktuelle Stunde zum Baurecht
Redebeitrag von Robert Jarowoy auf der BV am 25.08.2011. Hintergrund dieser aktuellen Stunde sind zwei gerade frisch genehmigte Bauvorhaben. Zwei in Ottensen und eins in Groß Flottbek. Alle drei sind abgeschlossen, und in den beiden voranstehenden Fällen haben mich die betroffenen Nachbarn ausdrücklich ermächtigt, die von ihnen bzw. ihren... Mehr...
Und wieder geht es um Demokratie
Redebeitrag von Robert Jarowoy auf der BV am 25.08.2011. Der Widerspruchsausschuss ist eine Einrichtung, an die sich Bürgerinnen und Bürger wenden können, wenn sie mit behördlichen Entscheidungen nicht einverstanden sind. Soweit ich weiß, ist es überhaupt die Vorbedingung, klagen zu können. Vor ein paar Jahren wurde das... Mehr...
Kommunales Wahlrecht für alle Ausländerinnen und Ausländer!
Rede von Aysel Özkan, Bezirksversammlung am 23. Juni 2011 Die meisten der Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit leben seit mehreren Jahren in Hamburg und haben einen festen Aufenthalt. Sie haben Familien. Ihre Kinder gehen in den Kindergarten, in die Schulen, studieren an Hochschulen, machen eine Ausbildung und üben ihre Berufe aus.... Mehr...
Zukunft des Altonaer Bahnhofs
Redebeitrag von Robert Jarowoy, Aktuelle Stunde Mai 2011 Gestern hat der Oberbaudirektor anlässlich eines ArchitekInnenwettbewerbs mehrfach den Geist der Aufklärung bemüht, der in Altona stets so eine große Bedeutung gehabt habe und bewahrt werden müsse. Konkret meinte er damit, hochwertigsten Wohnraum für Leute seiner Gehaltsklasse in der... Mehr...
Für ein wirkliches Sozialticket
Rede von Horst Schneider auf der BV am 20. April 2011 Ich stehe hier stellvertretend für die Menschen, für die die Linke die Forderung nach einem wirklichen, einem echten Sozialticket stellt. Ein solches Ticket muss bekommen können, wer Sozialleistungen erhält, oder eben so wenig an Lohn oder Gehalt oder Rente zur Verfügung hat, dass er unter... Mehr...
Altona für alle, sozial und solidarisch
Nun sind wir nach drei Jahren Zugehörigkeit zu dieser Bezirksversammlung von einem Teil der Menschen dieses Bezirkes für weitere drei Jahre wiedergewählt worden. Das verstehen wir als Auftrag, mit Ihnen an dem Thema Demokratie und Öffentlichkeit weiter zu arbeiten. Mehr...
Aktuelles zum Sparen
Redebeitrag von Michael Sauer BV am 28.10.2010 DIE LINKE wird dem vorliegenden Antrag von FDP und SPD zustimmen. Unsere Beweggründe unterscheiden sich allerdings von denen der Antragsteller. Mit dem Einhalten von Verträgen halten wir es zwar mit den alten Römern. Die Notwendigkeit zum Sparen möchten wir allerdings vehement bestreiten. Mehr...
Rekommunalisierung der Energienetze in Hamburg - Privatisierung ist Diebstahl
Redebeitrag von Eckhard Fey auf der BV vom 23.09.2010 Das Modell der Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen erscheint auf den ersten Blick plausibel, wenn bei Schulen, Wasser- und Energieversorgung usw. sich ein sog. Innovations- und Reparaturstau angesammelt hat. Die öffentliche Hand ist oftmals überschuldet und welche Stadt, welcher Kreis... Mehr...
