Newsletter der Linksfraktion Altona
prägnant – informativ - eindeutig links

Wir werden aus der Kommunalpolitik berichten. Was passiert im Rathaus Altona? Was passiert um das Rathaus Altona?

 
Die Linksfraktion im Rathaus Altona hat 8 Abgeordnete - 4 Frauen, 4 Männer.
Sie können sie gerne kontaktieren. Dazu gibt es in 10 von 12 Ausschüssen zubenannte Bürger*innen für die jeweiligen Fachgebiete. Die aktuelle Besetzung in allen Ausschüssen durch die Linke kannst du hier nachlesen. Der Gesamt-Plan, wie die Ausschüsse des Bezirks besetzt sind, ist hier abrufbar.
 
Neues aus Altona
Sich um die Schwächsten kümmern – nicht in Altona

Dreimal haben wir mit Anträgen gefordert, Obdachlose in Altona in Hotels unterzubringen. Beim dritten Mal ernteten wir nur noch Augenrollen bei allen anderen Parteien, was hinter den Stirnen vorging, kann man nur mutmaßen. Abgelehnt wurden alle diese Anträge. Im Januar forderten wir zumindest die Einzelbelegung im Winternothilfeprogramm – aber auch dazu konnten sich die anderen Fraktionen nicht durchringen.
Ebenfalls auf Bürgerschaftsebene wurde das Thema diskutiert, und nun hat die Sozialbehörde 35 (in Worten: fünfunddreißig)!) neue Plätze in der Eiffestraße geschaffen, nach dem das Thema mehrfach in der Presse war. Über die Gründe des massiven Widerstandes in der ach so reichen Hansestadt, in der Banken ihre Steuern schuldig bleiben dürfen, kann man spekulieren. Obdachlose haben keine Lobby.

Zu den Anträgen der Linksfraktion
Zur Pressemitteilung

Foto: Alexander Hauk / alexander-hauk.de  / pixelio.de
Alexander Hauk / alexander-hauk.de  / pixelio.de
 
Schanzenkino – never change a running system! Oder doch?
 
Alles war gut. Das Schanzenkino lief sommers 7-8 Wochen, hatte 20.000 Besucher:innen pro Saison und hat jährlich seine Genehmigung für den Schanzenpark bekommen. Die Fläche im Schanzenpark nun aber neu auszuschreiben, wie es durch das Amt gemacht wurde, geschah ohne Not. Es gab keine Anwohner:innenbeschwerden, der Bedarf an Fläche, Zeit und Werbung hat sich nicht wesentlich verändert. Für das Schanzenkino würden die geforderten Maßnahmen den Spielbetrieb über kurz oder lang aber unmöglich machen. Nun haben sich Schanzenkino, 3001 und Bajazzo mit dem Amt auf einen Zeitplan geeinigt. Der Bitte des Schanzenkinos, als letztes Event vielleicht zeitlich nach hinten raus zu verlängern, wurde nicht stattgegeben. Worum geht es hier? Um das Einhalten von Nachhaltigkeitskriterien? Oder gibt es Ressentiments gegen das Schanzenkino und seinen Betreiber innerhalb des Bezirksamtes? Gerade in diesen Zeiten müssen kulturelle Einrichtungen unterstützt werden, statt ihnen Knüppel zwischen die Beine zu werfen.
Zur Pressemitteilung

Foto: 241214_web_R_K_B_by_Bernd Sterzl_pixelio.de.jpg
 
Und wieder das Holstenarreal
2021 sind Bezirk Altona insgesamt 18 Bauprojekte geplant. Besonders interessant, auch wegen ihres Umfangs, sind hierbei: der A7 Deckel Bahrenfeld, die Science City Bahrenfeld, der Umbau der Elbchaussee und eben das Holstenarreal.

Der Abriss der Holstenbrauerei sollte ja eigentlich 2020 starten, aber diese Kronjuwelen in Altona wurden jetzt mehrere Male in so genannten Sharedeals verkauft, wobei sich der Kaufpreis mittlerweile verdoppelt hat - mit legalen aber ganz miesen Steuertricks. Was das für die Quadratmeterpreise und die Möglichkeiten für Baugemeinschaften bedeutet, kann man sich ohne Stadtplanungswissen denken. Bezirk, Senat, Stadtentwicklung stehen dabei vor einem Scherbenhaufen.
Die Ursache lag eindeutig bei der strikten Weigerung des damaligen SPD-Bürgermeisters Olaf Scholz.
Er weigerte sich, das Grundstück der Holsten Brauerei abzukaufen, obwohl die es der Stadt wie Sauerbier angeboten hatte.

Wie das in Hamburg aber auch in anderen Städten funktioniert wird, wunderbar in dieser Analyse aufgeklärt. Kapitalismus pur (aus der gut informierten Immobilien Zeitung vom 20.08.2020):
Monopoly in Echtzeit www.immobilien-zeitung.de/157440/spiel-mit-grundstuecken
Hier wird deutlich, wie große Firmen aus der Baubranche und der Immobilien-Geldanlage mit ausgebufften Tricks die Kommunen und ihre gewählten Parlamentsvertreter:innen in die Schachmattecke versetzen.
Wir können den Ausführungen des bekannten Stadtplaners Mario Bloem viel abgewinnen:
Die Politik sollte das Areal aus dem Bebauungsplan nehmen und erst einmal einen Hopfenpark auf dem Gelände anlegen.

Eine neue Bürgerinitiative hat sich jetzt zu Wort gemeldet und Forderungen an die Politik formuliert.
Mehr dazu können Sie dazu hier lesen: www.knallt-am-dollsten.de/unsere-forderungen-zum-holstenareal/
 
Inhaltsverzeichnis:
  • Verlust für Hamburgs Linke
  • Jung und Obdachlos
  • Mangelhaushalt
  • Kinder- und Jugendbeteiligung
  • Rückblick Holstenareal
  • Haifischbecken Holstenareal
  • Feuchte Technokratenträume von Vorgestern
  • Bahrenfeld: Wo bleibt die Bürger:innen-Beteilingung?
  • Staying Alive?

HIER die Ausgabe als pdf
 
Lesen!
Ursula K. Leguin "Freie Geister" Dieses Buch ist nicht neu, es erschien erstmals 1974 unter dem Titel „Die Enteigneten“, später als „Planet der Habenichtse“ und 2017 als Neuübersetzung unter dem jetzigen Titel „Freie Geister“.
Schauplatz sind die Doppelplaneten Urras und Anarres. Urras ist die Ursprungswelt der menschenähnlichen Bewohner, von der aus nach einer gescheiterten anarchistischen Revolution die Aufständischen ins Exil nach Anarres, einem unwirtlichen Planeten, aussiedelten und in fast völliger Isolation eine anarchische Gesellschaft aufbauten - einen
„nichtautoritären Kommunismus“ wie es im Nachwort der DDR-Ausgabe von 1987 hieß.
Die Geschichte spielt parallel in beiden Welten bzw. Gesellschaftsformen, der anarchischen und der kapitalistischen.
„Science Fiction“ ? Ja, aber viel mehr, nämlich Utopie und Philosophie einer möglichen (?) anderen, gerechteren, menschlicheren Gesellschaft. Dabei werden deren Unzulänglichkeiten und Schwächen nicht ausgespart, und das macht dieses Buch doppelt lesenswert.
Zitat: „Wir sind Teilende, nicht Besitzende. Wir sind nicht wohlhabend. Keiner von uns ist reich. Keiner von uns ist mächtig. Wenn ihr Anarres wollt, wenn es die Zukunft ist, die ihr sucht, dann sage ich euch, daß ihr mit leeren Händen kommem müßt. Ihr müßt allein kommen, und nackt, wie das Kind in die Welt, in seine Zukunft kommt, ohne Vergangenheit, ohne Besitz, ganz und gar von anderen Leuten abhängig, um zu leben. Ihr könnt nicht nehmen, was ihr nicht gegeben habt, und ihr müßt euch selbst geben. Ihr könnt die Revolution nicht kaufen. Ihr könnt die Revolution nicht machen. Ihr könnt nur die Revolution sein. Sie ist in euch, oder sie ist nirgends.“
Neuausgabe bei Fischer Tor, ISBN 978-3-596-03535-9, zu bestellen u.a. beim Buchladen 213 in der Großen Bergstraße 213.
 
Termine der Fraktion und ihrer Ausschüsse Februar (i.d.R. 18 Uhr)

22.02. Ältestenrat (17:30 Uhr)
23.02. Bauausschuss
25.02. Bezirksversammlung

Termine März

01.03. Mitgliederversammlung Thema Cum-Ex
           Verkehrsausschuss
           Kultur und Bildung 
02.03. Grün, Naturschutz und Sport 
03.03. Jugendhilfeausschuss
           Planungsausschuss
04.03. Erweiterte Fraktion
08.03. Klimaschutz, Umwelt und Verbraucherschutz
09.03. Bauausschusses 
10.03. Regionale Stadtteilentwicklung und Wirtschaft 
11.03. Hauptausschuss 
15.03. Soziales, Integration, Gleichstellung, Senioren, Geflüchtete und Gesundheit 
           Verkehrsausschuss
16.03. Haushalts- und Vergabeausschuss
17.03. Jugendhilfe Haushaltsangelegenheiten
           Planungsausschuss
22.03. 17:30  Ältestenrat
23.03. Bauausschuss
25.03. Bezirksversammlung

 
Regelmäßige Parteitermine (siehe auch HIER)

BEZIRKSMITGLIEDERVERSAMMLUNG
Die Mitgliederversammlung des Bezirksverbandes Altona findet jeweils am ersten Montag im Monat um 19:30 Uhr ONLINE

BEZIRKSVORSTANDSSITZUNG
Die Vorstandssitzung des Bezirksverbandes Altona findet jeweils am dritten Montag im Monat um 19:30 Uhr ONLINE

STADTTEILGRUPPE ALTONA-ALTSTADT
Die Stadtteilgruppe Altona-Altstadt trifft sichjeden 4. Dienstag im Monat im AWO-Seniorentreff, Karl-Wolf-Str. 19 / Ecke Chemnitzstraße

STADTTEILGRUPPE ALTONA-NORD
Die Stadtteilgruppe Altona-Nord trifft sich jeden 2. Dienstag im Monat im ASB Seniorentreff, Düppelstr. 20

STADTTEILGRUPPE BAHRENFELD
Die Stadtteilgruppe Bahrenfeld trifft sich jeden 1. Mittwoch im Monat um 19:00 Uhr im Via Cefélier, Paul-Dessau-Straße 4

STADTTEILGRUPPE FLOTTBEK
ONLINE

 
 
 
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