Impressum

www.linksfraktion-altona.de

V.i.S.d.P.:

Robert Jarowoy
 robert.jarowoy@linksfraktion-altona.de

c/o DIE LINKE. Bezirksfraktion Altona
      22765 Hamburg 

fon: (040) 25 49 55 47

Gestaltung / Konzept

DIG/Plus GmbH - Agentur für Kommunikation
Rosenthaler Straße 6
10119 Berlin
Telefon: (030) 28 59 99 59 | Telefax: (030) 28 59 99 64
e-mail: info@dig-berlin.de
Internet: www.dig-berlin.de


Technische Realisierung


minuskel screen partner GmbH
Bouchéstraße 12 (Haus 1/2)
12435 Berlin
Telefon: (030) 80 949 0 | Telefax: (030) 80 949 490
Internet: www.minuskel.de

 

Copyright / Disclaimer / Datenschutzhinweise

Die Bezirksfraktion Altona ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die Sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält die Bezirksfraktion Altona insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. Die Bezirksfraktion Altona hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Bürgerschaftsfraktion oder des Landesverbandes der LINKEN. Hamburg von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Hamburger Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus diesem Angebot werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

  • der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
  • dem Namen der Datei,
  • dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,
  • der übertragene Datenmenge,
  • dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), und
  • einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.